Donald Trumps Einreiseverbot für Muslime lässt die Welt Ende Januar 2017 erstarren: Nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt macht der amerikanische Präsident seine Drohungen war und unterschreibt ein Dekret, das Muslimen aus sieben Ländern für 90 Tage untersagt, in die USA einzureisen. Und zwar ohne Prüfung oder Abklärung der persönlichen Situation. Zudem verbietet das Dekret jeglichen Flüchtlingen die Einreise kategorisch für 120 Tage, syrischen Flüchtlingen sogar für unbestimmte Zeit. Unterdessen hat ein Bundesrichter das Einreiseverbot vorläufig gestoppt. Doch wie die Sache ausgeht, ist nach wie vor unklar.
Trumps Amerika: das Land der begrenzten Möglichkeiten
Klar sollte jedoch spätestens jetzt sein, dass Trump eine ernsthafte Bedrohung für Amerika und die freie Welt darstellt. In erster Linie gefährdet er die hart erarbeiteten demokratischen Werte und rechtsstaatlichen Prinzipien. Aber auch den amerikanischen Traum stellt er auf die Probe. Der Traum, der besagt, dass es allen unabhängig von der Herkunft möglich sein soll, etwas zu erreichen. Dass Religionszugehörigkeit, Nationalität oder Ethnizität keine Rolle spielen, solange man nur täglich schuftet. Und dass selbst Tellerwäscher zu Millionären werden können.
Dass dieser Traum mit der Wirklichkeit so viel zu tun hat wie ein Hollywood-Streifen, ist unbestritten. Denn die soziale Herkunft bestimmt nach wie vor die Aufstiegsmöglichkeiten – das gilt für Europa ebenso wie für die USA. Doch Trumps Dekret lässt den amerikanischen Traum bereits an der Passkontrolle platzen. Wer den falschen Pass besitzt, hat hier ausgeträumt. Einer iranischen Wissenschaftlerin, die an einem Kongress teilnehmen möchte, wird die Einreise mit Hinweis auf ihre Nationalität verweigert. Ebenso einem irakischen Doppelbürger, der aus dem Urlaub heimkehrt. Und selbst syrische Kinder stellen plötzlich eine Gefahr für die USA dar.
Fremdenfeindlichkeit und alternative Fakten bestimmen Trumps Agenda
Trump verkündet, dass er mit diesen Massnahmen das «Böse» aus seinem Land raushalten will. Angeblich möchte er so verhindern, dass radikale Islamisten ins Land gelangen. Merkwürdig ist nur: Kein Angehöriger der sieben betroffenen Staaten hat in den USA je ein Attentat verübt. Und Statistiken zufolge ist in Übersee sogar die Wahrscheinlichkeit von einem Blitz getroffen zu werden höher, als einem Attentat zum Opfer zu fallen. Aber Fakten spielen für diese Regierung keine Rolle. Ja, sie scheut nicht einmal davor zurück, Terroranschläge zu erfinden, um ihre Argumente zu untermauern. «Alternative Fakten» wird das genannt.
Der Blick in den Pass genügt der Trumpadministration also, um die «good guys» von den «bad guys» zu unterscheiden. Das ist Rassismus pur und weckt böse Erinnerungen. Haben wir denn nichts aus der Geschichte gelernt? Wir wissen doch allzu gut, was passieren kann, wenn sich die Fremdenfeindlichkeit einmal in die Gesellschaft eingeschlichen, sich gemütlich eingenistet und ihre Arme ausgebreitet hat. Und wie schwer es dann ist, ihr beizukommen. Denn zu einfach und verführerisch ist ihre Lehre, die im Grunde genommen schlicht besagt: «Es gibt uns und es gibt die Anderen. Schützen wir unsere Gesellschaft vor dem Anderen, dem Bösen, dem Gefährlichen.»
Einreiseverbot: Unfreiheit im Land der Freiheit
Doch die wirkliche Gefahr für die USA kommt nicht von aussen. Sie kommt – wie so oft – von innen. Von einem Narzissten, der den amerikanischen Traum ad absurdum führt und rechtsstaatliche Prinzipien missachtet. Von der so genannten Trumpokratie.
Denn was bleibt vom Land der unbegrenzten Möglichkeiten, wenn bereits der falsche Pass die Einreise verunmöglicht? Was bleibt von der Demokratie, wenn eine simple Unterschrift die bescheidenen Träume von Flüchtlingen auf ein Leben in Würde und Sicherheit zunichtemachen kann? Was geschieht mit dem Land der Freiheit, wenn es die Freiheit an Nationalität und Religionszugehörigkeit knüpft? Um den amerikanischen Traum steht es so schlecht wie nie, Herr Präsident!
Dieser Beitrag ist Ende Januar 2017 entstanden, kurz nachdem Donald Trump das Einreiseverbot für Muslime aus sieben Staaten erlassen hat. Mittlerweile können Muslime aus den betreffenden Staaten wieder in die USA einreisen. Doch die Grundfrage bleibt: Sind Donald Trump und der amerikanische Traum unvereinbar? Diskutiere mit und hinterlasse mir gerne einen Kommentar!
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